Koalition packt Ausländerfrage an
In der NEUEN - Zeitung für Tirol vom 15. Dezember 2005 steht auf Seite 16:
WIEN. Die Regierung plant, im ersten Quartal 2006 einen Reformdialog zum Thema Ausländer und Integration durchzuführen. Dabei stehen auf Wunsch des orangen Koaltionspartners BZÖ einige Verschärfungen für Immigranten beim Zuzug, auf dem Arbeitsmarkt und im Schulwesen zur Debatte.....
Zum Reformgipfel sollen alle Religionsgemeinschaften, Sozialpartner und alle Parteien eingeladen werden. Für das BZÖ wird Justizministerin Karin Gastinger die Verhandlungen führen. Vom Bundeskanzleramt wurde Zustimmung signalisiert. Innenministerin Liese Prokop und Wirtschafsminister Martin Bartenstein sollen an der Runde teilnehmen.
Damit brachte das BZÖ sein einziges Nicht-Freiheitliches Regierungsmitgliedin dieser Frage in Position, und nimmt damit der FPÖ etwas an Angriffsfläche weg. Die FPÖ hatte ja schon im Vorfeld des vom Vizekanzler Gorbach vorgeschlagenen Reformdialogs sehr weinerlich und heftig über den Ideenklau der Oberorangen lamentiert, die jedoch größtenteils aus dem tiefblauen Lager stammen und alte bis urältere Urheberrechte haben.......
Bleibt abzuwarten, was die echte Opposition dazu meint....
WIEN. Die Regierung plant, im ersten Quartal 2006 einen Reformdialog zum Thema Ausländer und Integration durchzuführen. Dabei stehen auf Wunsch des orangen Koaltionspartners BZÖ einige Verschärfungen für Immigranten beim Zuzug, auf dem Arbeitsmarkt und im Schulwesen zur Debatte.....
Zum Reformgipfel sollen alle Religionsgemeinschaften, Sozialpartner und alle Parteien eingeladen werden. Für das BZÖ wird Justizministerin Karin Gastinger die Verhandlungen führen. Vom Bundeskanzleramt wurde Zustimmung signalisiert. Innenministerin Liese Prokop und Wirtschafsminister Martin Bartenstein sollen an der Runde teilnehmen.
Damit brachte das BZÖ sein einziges Nicht-Freiheitliches Regierungsmitgliedin dieser Frage in Position, und nimmt damit der FPÖ etwas an Angriffsfläche weg. Die FPÖ hatte ja schon im Vorfeld des vom Vizekanzler Gorbach vorgeschlagenen Reformdialogs sehr weinerlich und heftig über den Ideenklau der Oberorangen lamentiert, die jedoch größtenteils aus dem tiefblauen Lager stammen und alte bis urältere Urheberrechte haben.......
Bleibt abzuwarten, was die echte Opposition dazu meint....
CinAli - 15. Dez, 11:47
