Wahlkampf-Blog

Freitag, 22. September 2006

Die SPÖ schwenkt auf KPÖ-Kurs um!

Ich saß im Hörsaal 6 des Geiwi-Turmes in Innsbruck und unser KPÖ-Spitzenkandidat Mirko Messner hat in der Eröffungsrunde am Podium wieder einmal auf die Forderung der KPÖ hingewiesen, dass es zu einer anderen Verteilung des Reichtums kommen soll, denn der Spruch "Geht es der wirtschaft gut, geht es uns allen gut" sei eines der größten neoliberalen Märchen. Die Globalisierung würde von einigen wenigen Großunternehmern vorangetrieben, deren Produktivität und Kapital immer mehr steige, die sich aber von der Gesellschaft abkopple.
Wuiiiiii - die Reaktionen waren interessant. Arbeitsplätze brauche es und die würde ja wohl die Wirtschaft schaffen - Frau Christine Opitz-Plörer (ÖVP) meinte deshalb auch:

"Sozial ist wer Arbeit schafft!"

Na, die Arbeiter selber, die die Arbeit dann erledigen, die sind dann wohl asozial????

Und Herr Königshofer von der FPÖ meinte, dass das ja wohl nicht stimme, die reichsten Unternehmer wie etwa Bill Gates wprden schließlich neuerdings Stiftungen zur Unterstützung von Sozialprojekten schaffen ... na toll!

Im Widerspruch dazu hat er in einem anderen Statement selbst von der

"entarteten neoliberalen Wirtschaft"

gesprochen und nationalstaatliche Regulative eingefordert....
Das BZÖ will sich anstelle von Umverteilung für die Stärkung der klein- und Mittelbetriebe einsetzen. Die Grünen wollen mehr Umwelttechnologie-Arbeitsplätze und auch die Klein- und Mittelunternehmen fördern. Mirko Messer daraufhin: "Ich hatte selbst einen Kleinbetrieb mit 5 Mitarbeitern, ich weiß wovon ich rede. Die Großen machen genau diese Klein- und Mittelbetriebe kaputt...."

Und die SPÖ??? Jaaaaaa, die SPÖ, die ist neurdings auch ganz plakativ für eine gerechtere Verteilung des "Wohlstandes",

Nun, was mich persönlich und unabhängig vom Ausgang dieser Wahl schon jetzt freut:

Der KPÖ ist es gelungen, eine andere Umverteilung des Reichtums zum Wahlkampfthema zu machen. Der schönste Beweis:

Der Beitrag "Robin Hood für Reiche?" (Profil 06/38, 18. September 2006) der sich fast wie das KPÖ-Wahlprogramm liest.

Und - was schon irgendwie schon fast wie eine Reaktion darauf wirkt!!! -das neueste Plakat der SPÖ:

"Wohlstand muss gerecht verteilt werden!"

Übrigens hat der KPÖ-Spitzenkandidat auf dieses Plagiats-Plakat bereits mit dem Vorwurf der Unglaubwündigkeit reagiert:

"Messner begründet seine Position mit dem Verweis auf jene Zeit, als die SPÖ noch Regierungspartei war. Unter einer SPÖ geführten Regierung, so Messner, "ist in den 90er Jahren die Vermögenssteuer abgeschafft und ein Privatstiftungsgesetz beschlossen worden, welches Österreich zum Steuerparadies für Superreiche machte"."

Quelle: http://www.kpoe.at/bund/NRW/messnerzugusenbauer.htm

Dienstag, 19. September 2006

Zwei Pensionisten-Briefe des Wahlwerbers Wolfgang S.

Am 12. UND am 18. September haben meine 86-jährigen Eltern, jeder einzeln je einen Brief von Dr. Wolfgang Schüssel persönlich bekommen....

Zitat aus dem zweiten Schreiben (hervorhebungen im Original!!!):

"So haben wir den Schuldenberg abgebaut und das Budget saniert. Erst dadurch konnten wir das Pensionssystem reformieren und damit die Pensionen sichern - die bestehenden sowie die für unsere Kinder udn Enkelkinder. Genauso konsequent werden wir mit den Experten der Hilfsorganisationen Lösungen beim Pflegethema erarbeiten. Das wird für mich das erste Thema bei den Regierungsverhandlungen nach der Wahl sein."

Wir haben in der Familie die Sache mit den slowakischen PflegerInnen in den Haushalten von Österreichs Spitzenpolitikern heftigst diskutiert... Meine Eltern wollen jedenfalls zuhause und von uns Töchtern gepflegt werden... ich bin 48 und meine Schwester 61.... Sie sind noch NICHT pflegebedürftig, aber ich habe Angst davor!!!

Wie auch immer: ich empfinde diesen Brief als die reinste Panikmache für Pensionisten und ihre Verwandten.... Und ein klares Eingeständnis dafür, dass in den letzten sechs Jahren in der Pflegefrage geschlafen und weggeschaut wurde...

Montag, 18. September 2006

Meine erste Podiumsdiskussion

Uff... ich muss schon sagen: es war aufregend... vorige Woche ereilte mich die erste Einladung zu einer Podiumsdiskussion: vier SchülerInnen der HAK-Imst haben innerhalb von nur drei Wochen eine Podiumsdiskussion für die Abschlussklassen der HAK, Hasch, HTL und des Gym Imst organisiert. Es war ein Traum. Man stelle sich vor: da ist überall die Rede von Politikverdrossenheit der Jugend: und dann kommen einige Jugendlcihe drauf, dass Wahl ist und sie eigentlich als Erstwähler viel zu wenig Bescheid wissen und organisieren einfach für sich und ihre KollegInnen eine ganz professionelle Podiumsdiskussion...

Und als i-Tüpfelchen gabe es auch gleich noch eine Testwahl mit sehr interessantem Ergebnis:

http://members.aon.at/bluem/NEWS-erstePodiumsdiskussion.htm

Super! Ich habe mich gleich per Email bei ihnen bedankt und ihnen auch den Link geschickt.

Donnerstag, 14. September 2006

Jetzt weiß ich, wieso die Schwarzen Schwarze heißen....

"Die Familie von Kanzler Wolfgang Schüssel kann sich glücklich schätzen: die einstige Pflegerin der Kanzler-Schwiegermutter fühlt sich nicht ausgebeutet."

Zu diesem Resümee kommt der renommierte Arbeitsrechtler Wolfgang Mazal vom Institut für Arbeits- und Sozialrecht.

Denn:

Den Angehörigen von Pflegebedürftigen drohen horrende Nachzahlungen, für den Fall, dass Pflegerinnen vor Gericht gehen und Sozialversicherung, Penionsversicherung, Urlaubs- und Weihnachtsgeld sowie unter bestimmten Umständen sogar die Differenz zwischen dem illegalen Lohn und dem Österreichischen Kellektivvertrag einklagen.

Welch ein Abgrund tut sich da auf!?

Ist der schwarze Kanzler deshalb für die Amnestie im Fall der illegalen Ausländerbeschäftigung im Pflegebereich und für die Legalisierung dieser Pflegekräfte, weil er selbst solche schwarz beschäftigte.

Frau Maria, die des schwarzen Kanzlers gebrechliche Schwiegermutter um 58 Eutro pro 24 Stunden Anwesenheitspflicht versorgte, fragt sich in NEWS hinsichtlich des Schweige- und Schönredekanzlers:

"Mal sehen, wie er das macht, wenn er alt wird. Im Alter sind nämlich alle gleich: Ob Kanzler oder Bauarbeiter. Sie werden alle gebrechlich. Er hätte seine Schwiegermutter ja auch zuhause aufnehmen können. In der Slowakei macht man das so. Dort gibt's auch mehr Herzlichkeit...."

Tja, aber offensichtlich auch niederere Gehälter für Pflegepersonal...

Und bei uns richten sich's die Reichen eh steuerschonend ein...
Ich wäre für eine Nachzahlung von Amts wegen, zumindest dort, wo das die Einkommensverhältnisse rechtfertigen!!!!


Und das Geld sollte natürlich den Pflegerinnen zugute kommen. Zur Gänze! Damit die mal sehen, wie das im Kapitalismus eigentlich ist...

1. Ergänzung:

anscheinden ist das Interview "erstunken und erlogen"! wie diese Presseerklärung vermuten lässt:

Erklärung der NEWS-Chefredaktion zur Story "Schüssels Pflegerin"
Wien (OTS) - Die diese Woche in NEWS veröffentlichte Story
"Schüssels Pflegerin spricht" kam über Vermittlung des Journalisten
Hans Weiss zustande, der das Faktum einer illegalen Pflegerin in der
Wohnung der Schwiegermutter von Bundeskanzler Schüssel in einem
Leserbrief bekannt gemacht hatte.

Herr Weiss war bei dem Interview Montag Nachmittag mit anwesend.
Über das Zustandekommen des Interviews und die Richtigkeit der
Behauptungen gibt es zudem eine von Hans Weiss unterschriebene
schriftliche Vereinbarung mit NEWS.

Beim Interview selbst gab es augenscheinlich keine Zweifel an der
Richtigkeit der Angaben, zumal die Interviewte in Ihrer Schilderung
des Pflegealltags keine Behauptungen aufgestellt hat, die weit über
die bisher bekannten Fakten hinausgehen oder Beschuldigungen
gegenüber der Familie Schüssel aufstellten.
Ein Recheck der Aussagen ist daher unterblieben. Ein Recheck des
Fotos war aufgrund des ausdrücklichen Wunsches anonym zu bleiben,
nicht möglich.

Die NEWS-Chefredaktion hat keinen Grund an der Glaubwürdigkeit des
heute veröffentlichten Dementis der Kanzlerfamilie zu zweifeln.

Die NEWS-Chefredaktion bedauert daher die Veröffentlichung des
Interviews und entschuldigt sich ausdrücklich bei der Familie
Schüssel.

NEWS behält sich rechtliche Schritte im Zusammenhang mit dem
Zustandeskommens des Interviews vor.

Josef Votzi, Andreas Weber
NEWS-Chefredakteure

Rückfragehinweis:


Sekretariat NEWS
Chefredaktion
Tel.: (01) 213 12 DW 1103


Quelle:
http://www.politikportal.at/presseaussendung.php?schluessel=OTS_20060914_OTS0240&ch=politik

Jetzt möchte ich es aber schon wirklich GENAUESTENS wissen. Wurde die Schwiegermutter von Schüssel, eines Doppelverdienerhaushaltes von einer der sogenannten illegalen Pflegekräfte gepflegt oder nicht! Die österreichische Nation hat ein Recht darauf, zu wissen, ob sie einen Kanzler hat, der Wasser predigt und Wein trinkt oder wohl hoffentlich NICHT!!!

Und falls ja, erwarte ich mir, dass die ausständigen Sozialleistungen auf Euro und Cent nachgezahlt werden. Und zwar freiwillig und nach einer Selbstanzeige!!! So würde ich mir VERANTWORTUNG im Sinne des Lebensministers vorstellen.

Man weiß nicht alles, was in der Familie geschieht, aber als Kanzler zieht man die vorbildhaften Konsequenzen!!!!

Sonntag, 10. September 2006

Polliticartoons....

Es gibt so Tage, die einen einfach zur Kreativität verleiten... So musste ich heute nach der morgentlichen Lektüre des Profil und nach dem Frühstück zur Zeichenfeder greifen und zwei Polliticartoons zeichnen und anschließend ins Netz stellen...

http://members.aon.at/bluem/Karikaturen16-Gipfelsturm.htm

http://members.aon.at/bluem/Karikaturen15-Grasseriade1.htm

Wusste gar nicht, wie kreativ anregend Hammer und Sichel sein können...

Dann am Block sieben des Internet-Workshops weiter gemacht:

http://homepage.uibk.ac.at/~csac4763/Polli-IWS2-Block5.htm

Die Jugendangebote der Parteienim Web: und da musste ich gleich auch Ferry Maiers neuen Spiel ausprobieren... Die Aufdecker....

Und natürlich musste ich auch in den verschiedenen Politikerblogs und Foren posten... eine Wonne... Und nun geht es runter zu Muttern und Schwester zum Kaffeekränzchen... Irgendwann muss es auch Schluss sein mit der Politik am sonntag...

Samstag, 9. September 2006

Meine erste Wahlkampfveranstaltung....

Ufff. Wahlkampf ist anstrengend... aber auch sehr gesund und macht sehr viel Spaß. Zuerst das Ergebnis:

KPÖ-Protestmarsch durch InnsbruckDie Tiroler Kommunisten sind am Freitag in den Nationalratswahlkampf eingestiegen. In einem Protestmarsch durch die Innsbrucker Innenstadt forderten sie u. a. eine Reichensteuer.


Anhebung der Mindestpension gefordert
Der "Pflegenotstand" ist auch bei den Tiroler Kommunisten großes Wahlkampfthema. Im Protestmarsch zogen KPÖ-Mitglieder heute ein Pflegebett vom Stadtteil Pradl in die Innsbrucker Innenstadt. 1.000 Euro für jeden, Anhebung der Mindestpensionen und das Ende des Pflegenotstandes, das sind die Forderungen. Doch wer soll das bezahlen? "Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich", lautet das Credo der KPÖ. ...


Ganzer Text:
http://tirol.orf.at/stories/135345/

Am Donnerstag begannen die Vorbereitungen für unseren "Protestmarsch". Beim Pflege-Lose-auseinanderschreiben hatten wir begonnen, einen Sketch auszuarbeiten,d en wir als Straßentheater spielen könnten. Das ging sich dann nicht ganz aus... War doch das Pflegebett vorzubereiten.... und all das Material aufzuladen und alles für den Abmarsch am nächsten Mittag bereit zu machen.


So habe ich meine Version des Sketches auf meine Homepage gestellt:
http://members.aon.at/bluem/NEWS-Pflege-Lose.htm

Meine Sicht und meine Fotos zum Wahlkampfauftakt:
http://members.aon.at/bluem/NEWS-WahlkampfautaktInnsbruck.htm

Abends kam ich gerade rechtzeitig nach Mieming, dass ich mir die ORF-Sendung ansehen konnte... Und danach war ich so müde dass ich nach dem Essen nur mehr vor der Glotze liegen konnte und sogar zu müde um vom Hansi Hinterseer-Filmchen weiter zu zappen.... Und das mir...

Donnerstag, 7. September 2006

Brave "Ausländerkinder"!

Es ist kaum zu glauben, aber es gibt auch Lichtblicke:

„Wir hätten im Bezirk Reutte ohne die Schüler mit nichtdeutscher Muttersprache 80 Planstellen weniger. 80 der 400 Lehrer würden ihre Stelle verlieren, gäbe es diese Kinder nicht.“ (Zitat vom Reuttener Bezriksschulinspektor Peter Friedle in der Oberlandmutation der TT vom 5. September 2006)

Das ist zum ersten Mal, dass einmal jemand die "Ausländerkinder" hinsichtlich der Schulen in einem positiven Zusammenhang nennt.

Ich musste natürlich umgehend einen Leserbrief an die TT schreiben. Inzwischen durch das Filzmaier-Seminar und meine beiden Internet-Workshops schon bestens mit Online-Medien vertraut, postete ich den Leserbrief auch gleich in etlichen Foren verschiedener Medienportale und auch im Blog des Tiroler FPÖ-Spitzenkandidaten Gerhard Hauser, der sich sofort mit einer kleinen E-Mail-Response bedankte. Ich selbst habe den Leserbrief natürlich auch auf meiner Kandidaten-Website verewigt:

http://members.aon.at/bluem/NEWS-80%20Lehrerstellen.htm

Hier beginnt sich nun mein Projektekreis zu schließen!

Denn diesen, auch in Politiker-Blogs geposteten Leserbrief, den die TT vermutlich gar nicht drucken wird, schickte ich auch an den angesprochenen Schulinspektor weiter, mit Informationsmaterialien zu meiner gerade anlaufenden Projektarbeit für die Ausbildung zum ehrenamtlichen Bibliothekar.

Arbeitstitel:

Bilinguale Leseanimation Türkisch/Deutsch
an österreichischen Schulen und Kindergärten.

Ich bat ihn, den Kontakt zu interessierten Schulen herzustellen, mit denen ich für das Pflichtprojekt kooperieren könnte....

So vermengen sich sowohl Internet-Workshop als auch Bibliotheksprojekt mit der realen Bildungs-Politik. In den nächsten Wochen der gesteigerten Medien- udn Politikeraufmerksamkeit geht es nun um die sogenannte Themensetzung. Gelingt es das Thema in die Medien und in das Programm der künftigen Regierung zu bringen????

Eine erste Antwort fällt positiv aus: SPÖ-Nationalrat DDr. Erwin Niederwieser ist zum Thema Bildungssondersitzung im Nationalrat mit der Meldung zitiert:

"...die Stituation sei "so dramatisch wie nie zuvor". 800 Stellen für Förderlehrer hatten die Landehauptleute beantragt, nur 300 seien zur Verfüngung gestellt worden...."

Der Stein ist nun von mehreren Seiten ins Rollen gebracht. Das Eisen glüht schon rötlich im Feuer und kann bald einmal geschmiedet werden... vielleicht... ;)

Montag, 4. September 2006

Neue Tageszeitung - alte Bekannte

Nachdem ich aus der Bibliotheks-Kurswoche zurückgekommen war und schnellsten meinen 6. Internet-Workshop-Block aktualisierte besuchte ich heute auch das Web-Portal der neuen Zeitung ÖSTERREICH... und fand dort Klaus Reitans Blog... Ein alter Bekannter. Da musste ich doch gleich einen Kommentag zu seinem heutige Blogeintrag schreiben http://blog.oe24.at/roller/page/reitan?entry=auf_die_stimmung_kommt_es


Es gibt also keine Wendestimmung??? Österreich ist mit der Arbeit der beiden vergangenen Regierungen also so abgrundtief absolut zufrieden, dass es allein bei den Kleinstparteien heuer einen wahren Boom festzustellen gab. Und wie ist das Abwendepotential hinter den beiden bundesweit kandidierenden Kleinparteien, der tiefroten KPÖ und der unschuldsweißen Liste MATIN zu verstehen?
Wahrscheinlich alles aus reiner Zufriedenheit.. oder gibt es hier doch so etwas wie ein AbWENDE von der etablieren Privilegienparteipolitik hin zu Politikern einer neuen Ära jenseits des Proporz, des Spesenrittertums und Nadelstreif-Sozialismus... Politiker die nicht polulistisch sondern populär sind????


Na mal abwarten ob es eine Reaktion gibt...

Sonntag, 27. August 2006

Der Wahlkampf im Internet ist Thema geworden...

Lustig ist für mich auch, zu beobachten, wie Das Thema Internet und Wahlkampf langsam in Schwung kommt. Nicht nru dass inm Format 2006/33 (18. August 2006) eine große Geschichte dazu erschien:

Kampf um die Onlinebürger (Seite 20)
und Hans Rauscher einen Leitartikel mit dem Thema Wahlkampf im Internet schrieb.

Einen gang ganz köstlichen Beitrag fand ich in Standard-Online:

Weblogs haben kurze Beine

http://derstandard.at/?url=/?ressort=Wahlkampf

Wo Comandantina Dusilova die diversen Politiker-Blogs unter die Lupa nahm. Da hab ich natürlich auch gleich kommentieren müssen und eineige Links einfügen...

Die comandantina bloggt natürlich auch selbst... Kööööööööstlich
http://www.comandantina.com/

Donnerstag, 24. August 2006

Angelobung als Vertrauensperson und Rundschauartikel....

Vorgestern fand in Innsbruck die Konstituierende Sitzung der Landeswahlbehörde, in der ich für die KPÖ-Tirol als Vertrauensperson aufgestellt wurde. Somit wurde auch ich im neuen Tiroler Landhaus vom Landeswahlleiter Dr. Schwamberger angelobt, und saß während der ganzen Veranstaltung witzigerweise ausgerechnet zwischen den Vertretern von FPÖ (Dillersberger) und BZÖ (Wittauer).

Ja, ich muss sagen, ich hätte mir nicht gedacht, wohin so ein spontan von mir angebotener Internetworkshop so führen kann und dass Politik so spannend sein kann, denn natürlich war die Causa Bestellung des BZÖ-Wahlbeisitzers anstelle des bisherigen FPÖ-Wahlbeisitzers in der Bundeswahlbehörde ausführlich diskutiert worden... Denn das hatte natürlich auch Auswirkungen auf die Zusammensetzung der Tiroler Landeswahlbehörde:

So wurde Dillersberger noch als Beisitzer eingeladen, wurde dann aber NUR als Vertrauensperson - wie ich kleine tiefrote Maus - angelobt. Der Landeswahlleiter sprach von einer noch nie dagewesenen Situation. Diese Wahl wird spannend wie nie... und ich bin mitten im Geschehen dabei...

Übringens hat gestern meine liebe gute alte Zeitung Oberländer Rundschau einen Arktikel zu meiner Presseaussendung zur Kandidatur der KPÖ im Oberland gebracht... toll...

http://members.aon.at/bluem/NEWS-Rosa2.htm

Also mit der Projektmethode macht ein Studium gleich viel, viel mehr Spaß und die praktischen Erkenntnisse sind wirklich wunderbar. Ich finde alle Studenten sollten im Studium zumindest zwei eigene Projekte entwickeln...

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